dfg vkDie Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) feiert die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages und das damit bevorstehende Inkrafttreten.

Mehr als drei Jahre nachdem sich 122 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer historischen Abstimmung für den Atomwaffenverbotsvertrag aussprachen, ist dessen Inkrafttreten nun Gewissheit. Damit der Vertrag, der seit dem 20. September 2017 bei den Vereinten Nationen in New York zur Unterzeichnung freigegeben ist, rechtlich in Kraft treten kann, müssen 50 Staaten diesen unterzeichnen und ratifizieren. Gestern folgte die 50. Ratifizierung des Vertrages durch Honduras. Somit wird der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen, am 22. Januar 2021...

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die gestern Nacht erfolgte 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages und fordert die deutsche Bundesregierung auf, dem UN-Vertrag nun beizutreten. Die Bundesregierung solle die US-Atomwaffen abziehen lassen und sich nicht länger an Atomkriegsübungen beteiligen – wie sie diese Woche bei der NATO-Übung Steadfast Noon in der Eifel stattfanden...

Was zählen internationale Verträge in Zeiten des Vertragsbruchs? In Zeiten, da Konsens aufgekündigt, das internationale Klima rauer und der eigene Vorteil neu definiert und internationalem Ausgleich vorangestellt wird, wie im Falle des Vertrages über nukleare Mittelstreckenraketen geschehen? Ein Pakt zum Verbot von Atomwaffen, dem die Atomwaffenstaaten sich verweigern, scheint keinen Pfifferling...

„DIE LINKE lehnt die Gründung des ‚Weltraum-Zentrums‘ der NATO in Ramstein entschieden ab. Der NATO geht es nicht um Verteidigung im Weltraum, sondern um militärische Dominanz vor allem gegen Russland und China, nun auch aus dem All. Dadurch wird der Frieden auf der Erde nicht sicherer, schon gar nicht in Europa“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und...

Lieber Gregor,

seit 2005 bist du nun Mitglied des deutschen Bundestages und momentan sogar der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion. So hattest du also genügend Zeit um mit fragwürdigen Aussagen um dich zu schmeißen.

Wie auch in deinem Interview mit dem Tagesspiegel. Mit der Aussage, dass kein Austritt aus der NATO gefordert werde und sich auch bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr...

Wie umgeht man eigentlich ein seit fast dreißig Jahren bestehendes Waffenembargo der OSZE? Genau indem man kein „Kriegsgerät“ schickt, sondern nur unbewaffnete LKWs, welche besonders einfach mit Mörser und Gewehr bestückt werden können. Das hat u.a. die Firma Daimler gemacht. So waren schwer bewaffnete Daimler LKWs auf einer Militärparade in Baku zu sehen. Außerdem hat der Rüstungsriese...

„Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die anvisierte Eurodrohne erst recht bewaffnet. Eine entsprechende Beschaffungsvorlage hat die Ministerin ja...

„Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch. Sie war damals schon falsch und hinkte der Gesellschaft hinterher, und sie ist es aus heutiger Sicht umso mehr. Ich bedauere diese Praxis sehr. Bei all denen, die darunter zu leiden hatten, bitte ich um Entschuldigung“ so Kramp-Karrenbauer in der letzten Woche im Bundestag.

Das „Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften“

Am 10. September findet der „bundesweite Warntag“ statt. An diesem Tag wird über alle verfügbaren Sirenen, Warn-Apps, Fernseh- und Radiosender sowie über Lautsprecherwagen ein Probealarm stattfinden. Laut dem zuständigen „Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe“ (BBK) ist das Ziel: „für das Thema Warnung der Bevölkerung zu sensibilisieren, Funktion und Ablauf der Warnung besser...

DGBNie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!

Für uns Gewerkschaften ist der Antikriegstag 2020 ein besonderer Tag der Mahnung und des Erinnerns. Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas und der Welt vom Faschismus jähren sich zum 75. Mal. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der...

dkp logo neuAufruf der DKP zum Antikriegstag 2020

Am 1. September 1939 überfielen Truppen der faschistischen Wehrmacht Polen. Das war der Auslöser für den 2. Weltkrieg mit 56 Millionen Opfern. Es war vor allem die Sowjetunion, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführte und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte. Seit der Befreiung von Faschismus 1945 ist der 1. September als...